Pressemitteilung

2014-01-31

Landkreise und kreisfreie Städte unserer Region. (Quelle: Wikipedia, User: TUBS)

Mit Befremden nehmen die Grünen im Rat der Stadt Wolfenbüttel wahr, dass die Regionendiskussion mal wieder nur von einzelnen, wenigen Personen geführt wird. Zwar wird von jeder dieser Personen gefordert, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen, sie also in die Diskussion einzubeziehen, aber gleichzeitig wird erklärt, am Landkreis Wolfenbüttel wird sich nichts ändern. So ist das ‚Basta‘ von unserer neuen Landrätin und auch der Sickter Bürgermeisterin nicht nachvollziehbar und kann nur als hilflose Replik auf die Kritik von den üblichen ‚Polterern‘ der CDU gesehen werden.

Die Grünen Wolfenbüttels glauben nicht, dass noch ein weiteres Gutachten weiterhelfen wird. Stattdessen sollte nach Meinung der Grünen dringend eine Agenda für eine echte Bürgerbeteiligung erstellt werden. In dieser Bürgerbeteiligung sollte es keine Tabu-Themen geben und das Denken darf Eingemeindungen, Landkreiszuschnitte und auch eine Regionsbildung umfassen. So könnte dann auch ein Referendum bei Cremlinger und Sickter BürgerInnen die Frage stellen, ob sie lieber zur Stadt Braunschweig eingemeindet werden, in einem Landkreis Wolfenbüttel verbleiben oder eben eine Gemeinde in einer Region sein wollen.

Die Ratsfraktion der Grünen jedenfalls sieht die Stadt Wolfenbüttel als Teil einer Braunschweiger Region, aber eben nicht als Teil der Stadt Braunschweig. So sollte aus dieser Sicht die Regionendiskussion neu und offen geführt werden, um Lösungen für die gesamte Region zu schaffen und sich nicht in kleinteiligem Flickwerk verlieren.