Die Ratsgruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • Die PARTEI hat sich den Anliegen aus den Ortsräten angenommen und in die Haushaltsberatungen eingebracht.

Die Beschlussvorlagen zum Doppelhaushalt wurden in den Ratsgremien und auch in allen Ortsräten beraten. Die Beteiligung der Ortsräte wurde dem Rat dann in Protokollauszügen durch die Verwaltung zur Kenntnis gegeben. In diesen Protokollen finden sich zahlreiche Anträge zum Haushalt 2025/2026, die aber nur Wirkung entfalten, wenn Ratsmitglieder oder die Verwaltung diese Anträge auch stellt. Genau das hat die Ratsgruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • Die PARTEI getan.

„Ich habe mir die Mühe gemacht, die Protokolle durchgesehen, für zahlreiche Anliegen die fehlenden Kosten ermittelt und eine Priorisierung vorgenommen, ob Maßnahmen in den Doppelhaushalt aufgenommen werden sollten“, erläutert Leo Pröttel die Antragsgenese. „Die Verwaltung war dann so freundlich und hat das Ergebnis in eine Beschlussvorlage überführt und zusätzlich mit einer Verwaltungsvorlage, die fast deckungsgleich war, flankiert.“

Beate Zgonc, Co-Sprecherin der Ratsgruppe: „Wir freuen uns, dass durch unsere Initiative zahlreiche Anliegen aus den Ortsräten auf dem letzten Meter noch Eingang in den Doppelhaushalt gefunden haben. Die Ortsräte sind ein wesentlicher Bestandteil der politischen Kultur in unserer Stadt. Deshalb haben wir uns auf die Fahne geschrieben, die Stimmen der Ortsräte im Rat der Stadt Wolfenbüttel zu verstärken.“

Für den Haushalt der Jahre 27/28 soll aus Sicht der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • Die PARTEI das Verfahren der Haushaltsberatungen in den Ortsräten neu organisiert werden, so dass eine Aktion wie dieses Jahr kurz vor Schluss überflüssig wird.